Der für Donnerstag, den 10. März 2011 geplante Vertriebsstart des Italien-Solarfonds Leonidas VI, wird vorerst verschoben. Das hat die Geschäftsführung des Eckentaler Emissionshaus Leonidas Associates am gestrigen Montag entschieden. Grund ist ein kurzfristiger Erlass des italienischen Ministerrats, der für neue Einspeisetarife in Italien ab dem 1. Juni sorgen will. Einzelheiten der Regelung stehen dabei noch nicht fest.

Neue Fördertarife für Solaranlagen in Italien ab 01. Juni 2011

Ende der vergangenen Woche hat der italienische Ministerrat kurzfristig eine erste Richtlinie für die Neuregelung der Einspeisevergütung für Solaranlagen beschlossen. Demnach sollen nur noch Projekte, die bis zum 31. Mai 2011 fertiggestellt und auch ans Stromnetz angeschlossen sind, von den aktuellen Konditionen des Conto Energia III profitieren. Für alle anderen Sonnenkraftwerke sollen künftig neue Einspeisetarife gelten, deren Höhe bisher noch nicht feststeht. Auch über eine Deckelung der geförderten Gesamtleistung p. a. wird diskutiert. Über die Details wollen sich das italienische Umwelt- und das Wirtschafts-ministerium erst in den kommenden Tagen verständigen.

Einzelheiten der Regelung stehen noch nicht fest

Da noch keine Einzelheiten über zukünftige Einspeisetarife oder Übergangsregelungen feststehen, führen die Ankündigungen der italienischen Regierung dazu, dass Banken keine neuen Projekte finanzieren. Denn eine Kalkulation einzelner Projekte ist für die Kreditinstitute momentan nicht möglich. Das bestätigte gestern auch der Head of Competence Center Renewable Energies der UniCredit Leasing im persönlichen Dialog gegenüber der Geschäftsführung der Leonidas Associates.

Experten bezweifeln Umsetzbarkeit der aktuellen Fassung

„Ob die jüngsten Änderungspläne in Italien tatsächlich so durchgesetzt werden können, darf bezweifelt werden,“ so Antje Grieseler, Geschäftsführerin, Fondsmanagerin und Italienexpertin des Eckentaler Initiators Leonidas Associates in einer ersten Einschätzung der Sachlage. „Denn neben der Absenkung der aktuellen Fördertarife ist es vor allem die Begrenzung des Zubaus neuer Anlagen auf ein oder zwei Gigawatt p. a., die für Diskussionen sorgt. Mit einer solchen Regelung wären sogar aktuell in der Errichtung befindliche Anlagen betroffen und stünden vor einem sofortigen Baustopp. Der Grund: Solarkraftwerke mit einer Gesamtleistung von ca. 2,5 GW sind Stand heute fertig gebaut aber noch nicht ans Stromnetz angeschlossen. Werden allein diese Anlagen in den kommenden Wochen durch die ENEL in Betrieb genommen, so wäre die Zubaugrenze für dieses Jahr bereits deutlich überschritten,“ so Antje Grieseler.

„Aufgrund der oben geschilderten Sachlage gehen wir davon aus, dass es eine Regelung geben wird, bereits im Bau befindliche und auch bereits bewilligte Anlagen noch wie geplant umsetzen zu können, so wie dies in den letzten Jahr in Italien selbst und auch in Frankreich erfolgreich praktiziert wurde. Alles andere können wir uns nicht vorstellen,“ so Antje Grieseler weiter. Renommierte Experten, wie z. B. die international erfahrene Kanzlei Rödl und Partner, sehen im aktuellen Entwurf der italienischen Regierung sogar einen Bruch nationalen wie internationalen Rechts sowie der italienischen Verfassung und gehen ebenfalls davon aus, dass der aktuelle Gesetzesentwurf zwingend um Übergangsfristen ergänzt werden muss.

Vertriebsstart Italien-Solarfonds Leonidas VI direkt nach Veröffentlichung der neuen Einspeisetarife

„Sobald Rechtssicherheit im Hinblick auf die Umsetzung unserer bisher schon reservierten Projekte besteht, werden wir mit der Platzierung des Italien-Solarfonds Leonidas VI starten. Dabei ist das Feststehen der Einspeisevergütung ebenso relevant wie die Beschaffung der Finanzierung,“ so Max-Robert Hug, verantwortlicher Geschäftsführer für die Bereiche Marketing und Vertrieb. „Unabhängig von den Geschehnissen in Italien wird der Fonds durch die BaFin bereits in dieser Woche gestattet. Somit steht einem Startschuss unmittelbar nach Veröffentlichung der neuen Einsspeisetarife in Italien nichts entgegen,“ so Hug weiter.