Die Steuereinnahmen aus Kapitalerträgen sind im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ hatte bereits am 23.01.2011 unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, das das Steueraufkommen im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Milliarden Euro gesunken ist. Damals hatte die Steuer auf Kapitalerträge (Zinsen, Dividenden und Erträge Wertpapiergeschäften) noch 12,4 Milliarden Euro betragen. 2010 waren es nur noch 8,7 Milliarden Euro.

Für 2011 erwartet das Bundesfinanzministerium nach aktueller Steuerschätzung laut Bericht ein weiteres Minus auf wenig mehr als acht Milliarden Euro. Vor Einführung der Abgeltungsteuer von 25 Prozent hatte der Staat im Jahr 2008 noch 13,5 Milliarden Euro Steuern aus Kapitalerträgen eingenommen – rund fünf Milliarden Euro mehr als jetzt.

Das 2009 eingeführte Abgeltungssteuermodell mit pauschaler Erhebung, das Steuerhinterziehung verhindern und Schwarzgelder ins Inland locken sollte, hat sich zu diesem Zeitpunkt wohl noch nicht bewährt. „Die Reform ist eindeutig nach hinten losgegangen“, sagte der Vorsitzende „Deutsche Steuergewerkschaft“ (DSTG) Dieter Ondracek der Zeitung. Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) fordert angesichts der Entwicklung die Abgeltungsteuer abzuschaffen. Zudem wurden die ausgebenen Ziele, privates Kapital ins Land zurückzuholen und die angekündigte Vereinfachung des Steuerrechts nicht erreicht.

Über die Ursachen für die niedrigen Steuereinnahmen kann man nur spekulieren. In Zeiten niedriger Zinsen und Börsencrashs, können natürlich die Zinserträge und Dividenden nicht sonderlich hoch sein, heißt wer wenig Zinsen und niedrige Dividenden (wenn überhaupt) bekommt, bezahlt auch weniger Steuern. Dabei ist das Problem doch hausgemacht. Von den Notenbanken und Regierungen werden die Zinsen niedrig gehalten, damit die Staaten ihre Verschuldung einigermaßen in den Griff bekommen können, mit eben dieser Konsequenz.

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